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Mareike Engels
DIE GRÜNEN

Frage an Mareike Engels von Yhgm Sevpxr bezüglich Gesundheit

22. Januar 2021 - 10:41

Wie sieht es aus mit gratis FFP2 MNS für alle?

Frage von Yhgm Sevpxr
Antwort von Mareike Engels
03. Februar 2021 - 10:46
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrter Lutz Fricke,
Vielen Dank für die Frage. In Hamburg hat der rot-grüne Senat beschlossen, dass Personen über 18 Jahre, die existenzsichernde Leistungen nach dem SGB II, SGB XII oder dem AsylbLG beziehen, für die Monate Februar und März 2021 einen Zuschuss der Freien und Hansestadt Hamburg in Höhe von 10,00 Euro pro Monat zum Erwerb von medizinischen Gesichtsmasken erhalten. Auf Initiative der Grünen wurde in der Bürgerschaft am 27.01. darüber hinaus die Bitte an den Senat beschlossen, die Ausweitung des Zuschusses für medizinische Masken auf Empfänger*innen von Wohngeld zu prüfen. Davon würden v.a. Geringverdienende profitieren.
Auf Druck aus verschiedenen Bundesländern und vieler Sozialverbände und Gewerkschaften hat die Bundesregierung diese Woche bekannt gegeben, 50 Millionen Masken für 5 Mio. Menschen in der Grundsicherung bereitzustellen. Die Berechtigten würden von den Krankenkassen angeschrieben und könnten die FFP2-Masken dann in der Apotheke abholen. Gleiches gilt für die über 60jährigen sowie Menschen mit Vorerkrankungen, denen von der Bundesregierung Berechtigungsscheine für FFP2-Schutzmasken übersandt wurden.
Zusätzlich ist sicherzustellen, dass wir auch alle prekären Gruppen, wie z.B. Obdachlose sicher mit schützende Masken versorgen. In Hamburg werden dafür alle einschlägigen Hilfseinrichtungen von der Sozialbehörde mit Masken versorgt, die gratis verteilt werden können. Grundsätzlich vertreten wir die Haltung, dass wirksamer Schutz nicht am Geldbeutel scheitern darf und gerade dort, wo vulnerable Gruppen geschützt werden müssen, wirksame FFP2 Masken zur Verfügung stehen müssen - z.B. auch für pflegende Angehörige und Besucher*innen in Pflegeheimen.

Herzliche Grüße,
Mareike Engels