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Mareike Engels
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Mareike Engels von Cnhy Fpujna bezüglich Verkehr

17. Februar 2011 - 14:18

Sehr geehrte Frau Engels,

Sie fordern als Grüne Jugend immer wieder gerne einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr.
Wie möchten Sie diese Forderung gerade in Zeiten knapper Kassen finanzieren?
Da die Stadt heute schon über 200 mio. Euro für den HVV ausgibt und die Kosten auf knapp 800 mio. Euro steigen würde, wenn die Fahrtkartenerlöse wegfielen.
Daher würde Ihr Vorschlag scheinbar die Staatskassen sprengen und scheint mir wie linkes Wunschdenken.
Können Sie mich vom Gegenteil überzeugen?

Frage von Cnhy Fpujna
Antwort von Mareike Engels
17. Februar 2011 - 16:12
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 54 Minuten

Sehr geehrter Herr Schwan,

Wir sind der Meinung, dass Mobilität ein Gemeingut ist, welches jedem Menschen zusteht und von der Gesellschaft als ganzes organisiert und finanziert werden soll. Mobiltät ist Soziale Teilhabe. Wer sich nicht frei in der Stadt bewegen kann, weil er sich z.B. keine Fahrkarte leisten kann, ist sozial ausgeschlossen.

Ihre Rechnungen stimmen natürlich und wir wollen uns auch nicht der Wirklichkeit entziehen. Wir möchten vielmehr den ÖPNV solidarisch finanzieren. Dies würde heißen, eine Abgabe oder Steuer für den HVV zu erheben, die dann von allen Bürger_innen der Stadt bezahlt werden, wobei jeder je nach Einkommen einen angemessenen Beitrag bezahlt. Daher funktioniert unser Konzept so ähnlich wie das der Müllentsorgung - und das klappt ja seit Jahrzehnten wunderbar, zumindest was die Finanzierung angeht! Und die Kosten für den einzelnen Menschen sind dann auch gar nicht so hoch, weil sich eben alle an der Finanzierung beteiligen.

Nebenbei würden wir einen stärkeren Anreiz zur Nutzung des ÖPNV schaffen. Dadurch wird die Umwelt entlastet, die Lärmbelastung sinkt und Hamburg wäre wirklich auf dem Weg zur Umwelthauptstadt!

Allerdings ist dies zwar ein Ziel von der GRÜNEN JUGEND und von mir, aber nicht von der GAL. Ich werde weiterhin für diese Idee werben, allerdings ist dies kein Projekt für die nächste Legislatur. In den nächsten Jahren wollen wir Grüne uns für einen Ausbau des ÖPNV einsetzen, damit die zunehmenden Fahrgastzahlen auch Platz finden. Dazu zählen Taktverdichtungen, die Stadtbahn und die S4 nach Ahrensburg. Außerdem setzen wir uns für eine attraktivere Preisgestaltung ein, wollen das Sozialticket erhalten und den Schnellbuszuschlag (nicht die Schnellbusse!) abschaffen.

Herzliche Grüße,
Mareike Engels