Frage an Marco Weber von Jens B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Weber,
Warum ist ein Kirchenaustritt auf dem Standesamt kostenpflichtig, ein Eintritt aber nicht?
(Quelle:https://www.neustadt.eu/index.php?object=tx%7c2636.2&ModID=10&FID=2579.603.1)
Sehen Sie einen Handlungsbedarf diese Kosten anzugleichen oder abzuschaffen?
Mit freundlichen Grüßen
J. B.
Sehr geehrter Herr B.,
die Kosten für den Kirchenaustritt liegen in der Hoheit der Bundesländer - in RLP sind das aktuell 30,- €, die beim Standesamt zu entrichten sind. In Bremen beispielsweise ist der Kirchenaustritt bei der Evangelischen oder Katholischen Kirche direkt kostenlos - das Standesamt erhebt dort eine Gebühr von 5,50 €. Grundsätzlich kann ich Ihre Haltung nur unterstützen und werde prüfen lassen, welche Möglichkeiten für uns in RLP bestehen, die Gebühren für den Kirchenaustritt anzupassen oder bestenfalls ganz zu streichen. Vielen Dank für Ihre Anregung.
Freundliche Grüße,
Marco Weber
Weitere Fragen an Marco Weber
Als ein exportorientiertes Bundesland profitiert Rheinland-Pfalz von seiner Position im Herzen Europas.
Der Referentenentwurf des Bundministeriums der Justiz liegt den Ländern nun aktuell im Rahmen der Ressortbeteiligung zur Stellungnahme vor. Die von Ihnen vorgebrachten Aspekte werden im Rahmen dieser Beteiligung geprüft und berücksichtigt.
Derzeit ist für mich noch nicht abschätzbar, wann und wie das Gericht entscheiden wird.
Um die Versorgungskontinuität mit Lehrkräften zu sichern, wurde im Schuljahr 2011/2012 ein Vertretungspool von dauerhaften Beamtenplanstellen eingerichtet, der inzwischen 1.725 Stellen umfasst