Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 10.02.2021

(...) seit Oktober 2018 gibt es die im Auftrag der Bundesnetzagentur entwickelte Breitbandmessung/Funkloch-App der zafaco GmbH, mit welcher Funklöcher erfasst werden sollen. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 07.12.2020

(...) ich habe mich enthalten, weil ich anerkenne, dass unter großen Schmerzen ein Kompromiss zumindest zwischen den Koalitionsfraktionen und -parteien geschafft wurde. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 14.09.2020

(...) Ihre Frage hat den gleichen Inhalt wie die Frage von Frau Bodolay hier dieser Tage, die ich bereits beantwortet habe. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 01.05.2020

(...) Neue institutionalisierte Formen halte ich dafür für nicht erforderlich. Insbesondere sehe ich die Legitimation von Parlamentsbeschlüssen und Wahlen als höher als die irgendwelcher „Versammlungen“. (...)

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