Weitere Fragen an Marcel Emmerich
Frage von Felix H. • 16.04.2026
Antwort 27.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die BfDI kann als öffentliche Stelle gezählt werden.
Frage von Uwe C. • 27.03.2026
Antwort 21.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unserer Einschätzung nach tragen solche Abstimmungen auf Bundesebene nicht zwingend zu einem konstruktiven gesellschaftlichen Austausch bei. Vielmehr besteht die Gefahr, dass sie Polarisierung verstärken und damit zu einer weiteren Spaltung beitragen.
Frage von Rasmus S. • 05.03.2026
Antwort 08.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraglich ist, ob Herrn Wolfram Weimer der Schutz von Kunst- und Meinungsfreiheit noch ein Anliegen ist.
Frage von Felix H. • 02.02.2026
Antwort 08.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In einer Welt, in der immer mehr Daten abgegriffen werden, sind Regularien zum Umgang mit Daten und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger essentiell für die Wahrung ihrer Grundrechte.

