Wann wird es in NRW das erste Kompetenzzentrum, sowie interdisziplinäre Ambulanzen für ME/CFS Betroffene geben, so wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist?
Sehr geehrte Frau J.,
vielen Dank für Ihre Frage.
ME/CFS ist eine tückische und schwerwiegende Erkrankung. Die Unionsfraktion fordert daher mit ihrem Antrag Hilfe für Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und deren Angehörige sowie unverzügliche finanzielle Hilfe zum Ausbau der von Ihnen angesprochenen Kompetenzzentren.
Auf Bundesebene wurde in der Plenarsitzung am 19. Januar 2023 der Antrag der Union zunächst den betroffenen Ausschüssen, federführend dem Ausschuss für Gesundheit, überwiesen. Da ich diesen Ausschüssen nicht angehöre und den Beratungen nicht beiwohnen kann, sind mir derzeit keine weiteren Details bekannt.
In NRW hat die schwarz-grüne Landesregierung bereits den Weg für eine bessere Versorgung der Erkrankten geebnet. Auf die konkrete Umsetzung im Land NRW habe ich als Bundestagsabgeordneter keinen Einfluss.
Für Rückfragen und Anmerkungen stehe ich Ihnen –wie Ihnen bekannt ist- gerne auch unter marc.henrichmann@bundestag.de zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Marc Henrichmann
Weitere Fragen an Marc Henrichmann
Gerade aktuell, nach den jüngst veröffentlichen Meldungen über die “Geheimtreffen“ der AfD und deren Vorhaben ist aber unverkennbar, dass diese Partei der Demokratie und der Menschenwürde schadet.
Als CDU/CSU sind wir uns unserer besonderen Verantwortung für das Gemeinwohl und die Demokratie bewusst. Ihre Aussage, dass die Opposition in der Regel nur meckert und jammert ist mit Blick auf die CDU nicht richtig.
Zwar wurde die Verbändeanhörung abgeschlossen und im BMI wurden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet. Da deshalb jedoch mit umfassenden Änderungen am bisherigen Referentenentwurf zu rechnen ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt aus meiner Sicht zu einzelnen inhaltlichen Regelungen noch keine detaillierte Äußerung erfolgen.
Nach wie vor sehe ich Probleme bei der Durchsetzung eines wie auch immer gearteten Parteiverbots.