Warum wird bei Wohngeld oder Behinderung keine Befreiung erstattet!Wenn ich schwerhörig oder blind wäre bräuchte ich keinen Fernseher,was für ein Schwachsinn!Habe 90%und bekomme keine Befreiung!
Sehr geehrte Frau D.,
leider fehlt mir hier der Zusammenhang. Geht es Ihnen um den Rundfunkbeitrag?
Sollte es so sein: Als taubblinde Person können Sie eine Befreiung beantragen. Sollten Sie mit 90% entweder Seh- oder Gehörgeschädigt sein, können Sie eine Ermäßigung beantragen.
Mit freundlichen Grüßen
Mahmut Özdemir
Weitere Fragen an Mahmut Özdemir
Ein moderner Staat und eine moderne Verwaltung braucht Transparenz.
Eine solche Regelung halte ich als Ergebnis eines Kompromisses für vertretbar. Letztlich werde ich meine Zustimmung zur Rentenreform gewissenhaft prüfen, sobald mir der fertig verhandelte Gesetzentwurf vorliegt.
Ein moderner Staat und eine moderne Verwaltung braucht Transparenz.
Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich ist klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung dürfen nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Das gilt insbesondere für Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen, die auf eine verlässliche gesetzliche Versorgung angewiesen sind.