Sehr geehrter Herr Karaahmetoğlu, Bleiben Sie als SPD standhaft bei der Unterstützung der Kandidatin Brosius-Gersdorf?
Sehr geehrte Frau Z.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich persönlich war und bin der Überzeugung, dass Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf die richtige Nominierung für das Bundesverfassungsgericht ist. Das habe ich ihr sowohl vor als auch nach der Wahl auch persönlich mitgeteilt.
Dass einige Kolleginnen und Kollegen aus der Union ihr bereits vor der Wahl die Eignung absprechen wollten und sie aufgrund einer spezifischen und völlig legitimen juristischen Positionierung z.B. als „ultralinks“ bezeichneten, habe ich als gänzlich inakzeptable Schmähung empfunden.
Ich hätte jedoch nicht für möglich gehalten, dass der Tag der Richterwahl eine solche Wendung nehmen könnte. Was wir hier gesehen haben, ist die konzertierte Demontage einer in Fachkreisen sehr geschätzten Juristin. Die Enttäuschung über das Verhalten der Koalitionspartner von CDU und CSU sitzt auch bei mir weiterhin tief. Ich kann nur erahnen, wie es Frau Prof. Brosius-Gersdorf in dieser Situation geht.
Ich hoffe sehr, dass dieses Trauerspiel zeitnah nach der parlamentarischen Sommerpause überwunden werden kann und wir Frau Prof. Brosius-Gersdorf bald als eine unserer neuen Richterinnen am Bundesverfassungsgericht sehen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Macit Karaahmetoğlu, MdB
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