Frage an
Lothar Binding
SPD

(...) Ich frage Sie nun, ob sie die sog. allgemeine Abwrackprämie unterstützen oder eine finanzielle Unterstützung anstelle der Abwrackprämie für ein nachhaltiges Mobiltätskonzept mit Unterstützung für E- und Wasserstoffmobilität. (...)

Wirtschaft
01. Juni 2020

(...) Sie haben recht, Mobilitätskonzepte wie die Bahn, E-Busse insgesamt der öffentliche Verkehr und auch individuelle, nicht carbon-gestützte Systeme, wie Fahrrad oder Lastenrad müssen unterstützt werden. (...)

Frage an
Lothar Binding
SPD

(...) Die durch den Bundestag und Bundesrat beschlossene Regelung führt im schlimmsten Fall dazu, dass Steuern gezahlt werden müssen, obwohl faktisch ein Verlust vorliegt. (...)

Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
06. Mai 2020

Sie haben sicher bemerkt, dass ich bei den vielen anderen Frage auch auf Berechnungsbeispiele nicht eingegangen bin. Berechnungsbeispielen liegen bestimmte Verhalten am Markt zugrunde, eine bestimmte Bereitschaft Risiken einzugehen – und in diese Risikobereitschaft müssen Sie künftig das Risiko für Sie nicht verantwortbare Verluste zu machen, miteinrechnen. Dabei können Sie ja auch als Privatanleger Verluste verrechnen, aber nicht in beliebiger Höhe. Das Risiko, das sich aus der möglichen Steuerzahlung ergibt, ist kalkulatorisch miteinzubeziehen.

Frage an
Lothar Binding
SPD

(...) Wie stehen Sie zu, in unserem im Grundgesetz verankertem Recht, auf körperliche Unversehrtheit?? (...)

Menschenrechte
06. Mai 2020

Natürlich stehe ich zu unserem Grundgesetz. Darauf habe ich mich ja sogar verpflichtet. Auf die Idee, dass all meine Impfungen seit 70 Jahren meine körperliche Unversehrtheit, verletzt haben könnten, bin ich noch nicht gekommen. Ich kenne natürlich Impfschäden. Aber insgesamt sind Impfungen eine riesige Hilfe unsere Gesundheit zu schützen.