Bild: Tobias Koch
Auf Landesebene wollen wir in Niedersachsen in jedem Fall mehr Investitionen ermöglichen, um Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten.
Die genannte Verordnung, die unter anderem den Anspruch auf die Impfung sowie die Abrechnung und Vergütung regelt, fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer
Die Niedersächsische Landesregierung betrachtet die gegenwärtige Preisentwicklung infolge der Inflation ebenfalls mit großer Sorge und setzt sich für eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und damit auch der Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes ein.
Sofern der Verdacht auf einen Impfschaden besteht, gibt es dafür ein im Infektionsschutzgesetz klar geregeltes Verfahren, das auch die Haftungsübernahme regelt (vgl. auch https://www.nali-impfen.de/impfstoffe-sicherheit/meldung-eines-verdachts-auf-impfnebenwirkung/antrag-auf-entschaedigung-im-impfschadensfall/).
Zur Legalisierung von Cannabis gibt es meiner Meinung nach sowohl auf der Contra- als auch auf der Pro-Seite nachvollziehbare Argumente
Ein starker ÖPNV ist zugleich ein entscheidender Faktor für die Mobilität der Zukunft und ein großer Schritt in Richtung der Klimaschutzziele.
