Lars Rohwer
Die Genfer Flüchtlingskonvention dient nicht nur als Grundlage für mein Handeln, sondern auch für das in der Verfassung geregelte Asylrecht.
Ab der Bundestagswahl 2025 wird der Wahlkreis Dresden II - Bautzen II unter der Nummer 159 laufen. Durch Neujustierungen der Gebiete ändern sich die Nummern.
Mithilfe der erzielten Fortschritte in der Digitalisierung und des "one in - two out"-Prinzips wollen wir für Entlastung von Wirtschaft und Bürgern sorgen.
Pumpspeicherwerke sind von der Stromsteuer befreit, sollten aber auch von den Netzentgelten entlastet werden, um ihre Wirtschaftlichkeit zu sichern.
Energetische Modernisierungen sollten weiterhin von der Modernisierungsumlage umfasst werden, um Anreize für energiesparende Investitionen zu setzen.
Eine solche Debatte hilft aus meiner Sicht wenig, sondern bietet Grundlage für das, was die AfD am besten beherrscht: sich eine Märtyrerposition einzurichten.
