DBT/Stella von Saldern
In manchen Fällen, vor allem bei moralischen oder ethischen Fragen, kann es passieren, dass man von der Parteilinie abweicht. In solchen Fällen würde ich offen über meine Beweggründe sprechen, um zu erklären, warum ich hier von der Mehrheitsmeinung meiner Partei abweiche.
Ich beantworte Ihre Fragen gerne im Detail:
Ich setze mich für die Rechte von Transmenschen und die Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes ein, um die freie und selbstbestimmte Entscheidung über das eigene Geschlecht zu stärken.
Wie Ihnen versichert wurde, setze ich mich weiter dafür ein, dass der Sprachnachweis A1 für Ehegattennachzug auch nach Einreise erbracht werden kann - aus Überzeugung. Wir wollen dieses Thema auch in der neuen Legislatur wieder angehen.
Wir als SPD befürworten den von der Bundesregierung am 4. November 2025 eingebrachten Referentenentwurf zum BBVAnG. Leider wurde über diesen Gesetzesentwurf aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr beraten.
Die bisherige Drogenpolitik ist gescheitert.
