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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2018

(...) Sie führt faktisch zu einer Beweislastumkehr zulasten des Betroffenen. Das heißt auch, sie verstößt gegen die Unschuldsvermutung. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2018

(...) von Russia Today wiederholt aufgegriffen und entsprechend eingeordnet. Exemplarisch möchte ich an dieser Stelle nur auf einen Beitrag verweisen, in dem in bester AfD-Manier die „Mainstreammedien und die Politik“ harsch angegangen werden. In dem Artikel wird sinngemäß ausgeführt, dass Hans-Georg Maaßen Recht habe, es keine Hetzjagd gegeben habe, der BfV-Präsident lediglich auf eine unbequeme Wahrheit ausgesprochen habe („Der Elefant“) und dafür nun von eben jenen „Mainstreammedien“ und „der Politik“ abgestraft werde. (...)

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• 17.09.2018

(...) von Russia Today wiederholt aufgegriffen und entsprechend eingeordnet. Exemplarisch möchte ich an dieser Stelle nur auf einen Beitrag verweisen, in dem in bester AfD-Manier die „Mainstreammedien und die Politik“ harsch angegangen werden. In dem Artikel wird sinngemäß ausgeführt, dass Hans-Georg Maaßen Recht habe, es keine Hetzjagd gegeben habe, der BfV-Präsident lediglich auf eine unbequeme Wahrheit ausgesprochen habe („Der Elefant“) und dafür nun von eben jenen „Mainstreammedien“ und „der Politik“ abgestraft werde. (...)

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• 17.09.2018

(...) von Russia Today wiederholt aufgegriffen und entsprechend eingeordnet. Exemplarisch möchte ich an dieser Stelle nur auf einen Beitrag verweisen, in dem in bester AfD-Manier die „Mainstreammedien und die Politik“ harsch angegangen werden. In dem Artikel wird sinngemäß ausgeführt, dass Hans-Georg Maaßen Recht habe, es keine Hetzjagd gegeben habe, der BfV-Präsident lediglich auf eine unbequeme Wahrheit ausgesprochen habe („Der Elefant“) und dafür nun von eben jenen „Mainstreammedien“ und „der Politik“ abgestraft werde. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.09.2018

(...) Als Grüne machen wir seit langem auf die Problematik aufmerksam. Den Handel fordern wir auf, hier einen Beitrag zu leisten und selbst mehr Umweltbewusstsein zu entwickeln. Andere Länder, wie beispielsweise Italien, machen uns vor, wie umweltschonende Alternativen aussehen könnten. (...)

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• 19.09.2018

(...) Als Grüne machen wir seit langem auf die Problematik aufmerksam. Den Handel fordern wir auf, hier einen Beitrag zu leisten und selbst mehr Umweltbewusstsein zu entwickeln. Andere Länder, wie beispielsweise Italien, machen uns vor, wie umweltschonende Alternativen aussehen könnten. (...)

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