Tobias Koch
(...) Grundsätzlich halte ich also das geschlossene Abstimmungsverhalten von Fraktionen für sehr wichtig und gut. Es ist auch eine Art Versicherung für den Wähler, dass der Abgeordnete, für den man gestimmt hat, auch den Kurs der Partei trägt, für die man gestimmt hat. (...)
(...) Im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsstudie wurde hierzu eine Raumanalyse erstellt und verschiedene Lösungsvarianten entwickelt. Im nächsten Schritt ist zur Festlegung einer Vorzugsvariante ein Variantenvergleich mit zugehöriger Wirkungsprognose zu erarbeiten, bevor eine Anhörung der Träger öffentlicher Belange erfolgen kann. Ich stehe in der Angelegenheit in engem Kontakt mit dem Bürgermeister der Gemeinde Brechen sowie zum Hessischen Ministerium für Verkehr, Wirtschaft und Landesentwicklung (HMVWL). (...)
(...) beschlossen worden, die jährliche Sonderzahlung (das sogenannte Weihnachtsgeld) fünf Jahre lang nur hälftig zu zahlen. Die Beamten, Soldaten und Richter des Bundes erhielten daher seit 2006 statt 5 % nur 2,5 % ein5 %Jahresbezugs als Sonderzahlung. (...)
(...) Antwort: Ja, ich glaube, dass die Politikverdrossenheit durch die Finanzkrise weiter vorangetrieben wird, ich denke jedoch nicht, dass die politische Radikalisierung gefördert wird. Daher sehe ich auch keine Parallelen zur Weltwirtschaftskrise. (...)
(...) Ich weiß, dass sehr viel von ehrenamtlich Engagierten geleistet wird - und das zumeist in großer Verantwortlichkeit. Eine pauschale Vorverurteilung halte ich daher für nicht gerechtfertigt. (...)
(...) Art. 22 des Grundgesetzes (GG) bestimmt: „Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold.“ Auch in der Anordnung des Bundespräsidenten über die deutschen Flaggen werden die Farben mit schwarz-rot-gold bezeichnet. Die Bundesfarben sind nach Art. (...)
