Antwort 02.12.2025 von Klaus-Peter Willsch CDU
Für die Bundesregierung hat Mobilität einen zentralen Stellenwert
Tobias Koch
Für die Bundesregierung hat Mobilität einen zentralen Stellenwert
Zu Ihrer Frage: Ein guter Indikator für eine nationalsozialistische Gesinnung ist üblicherweise ein klar befürwortender Bezug zum Nationalsozialismus.
Als CDU/CSU-Fraktion lehnen wir anlasslose Chatkontrollen ab.
Zu Ihrer Frage: Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Sommerinterview klargestellt:
Der Strom muss stärker dann produziert werden, wenn er gebraucht wird, mehr Markt hilft dabei.
Bezüglich meiner Position zur Personalie habe ich mich ausführlich in meinem aktuellen Hauptstadtbrief geäußert.