Klaus Mack

Ein effektiver und zielführender Tierschutz funktioniert im EU-Binnenmarkt nur in einem gemeinsamen Rechtsrahmen. Der Gesetzentwurf ist daher praxisfern.

Eine Finanzierung aus den für die Folgen der Corona-Pandemie vorgesehenen Mitteln ist nicht mehr möglich. Zweifelsohne muss die Bundesregierung aber handeln.

Da die Verfahren insgesamt zu lange dauern, würde ich Planungsbeschleunigungen in allen Bereichen, nicht nur bei der Infrastruktur umsetzen.

Das Ansinnen des Antrages der AFD war sehr durchschaubar, die Aufklärung stand dabei nicht an erster Stelle. Es gab zudem rechtliche Bedenken.

Zur Erforschung elektrisch betriebener Oberleitungs-Hybrid-Lkws wird z.B. in BaWü ein Pilotprojekt umgesetzt. Auch Sono Motors erhielt Fördermittel (...).

Aktuellen Zeitungsmeldungen zufolge hat die Ampel-Koalition sich gestern endlich darauf verständigt, dass auch Privathaushalte unterstützt werden sollen, die mit Öl, Holzpellets oder Flüssiggas heizen.