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Klaus-Dieter Gröhler
CDU
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Frage von Pascal W. •

Frage an Klaus-Dieter Gröhler von Pascal W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Gröhler,

ich habe schon öfters eine E-mail ans Ordnungsamt geschriebn.Aber es ist eine Riesensauerei,was am Kurfürstendamm zwischen der Knesebeckstr und der Uhlandstr die Sightseeingunternehmen erlauben dürfen.Die Busse parken am Halteverbot den ganzen Vormittag und verkaufen Tickets.Langsam verliere ich mein Vetrauen an den Staat.Ich habe Fotos gemacht,wo die Beamten vom Ordnungsamt Pkws Straffzettel schreiben aber den Bussen nicht.Die Lkws müssen schon in der zweiten Reihe parken,damit sie liefern können.Die Bvg-Busse fahren dementsprechend langsamer oder weichen auf die normale Fahrspur aus.Das ist vorsätzliches Nichtstun.Anscheinend regiert Geld die Welt,wenn sich große Firmen alles erlauben dürfen.Ihren Nachfolger habe ich auch kontaktiert.Er wollte sich um diese Problematik kümmern.Anscheinend ist es ihm nicht wichtig,was die Bürger für Sorgen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Weller,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Die Situation vor Ort kenne ich sehr gut. Aus eigenem Erleben weiß ich, dass die Stadtrundfahrtbusse teils auch als Werbeträger durchgehend parken. Dabei hatte ich vor etwa 15 Jahren als damaliger Mitarbeiter der Senatsverkehrsverwaltung mit den Stadtrundfahrtunternehmen eine Absprache über das Verhalten am Kurfürstendamm getroffen, nach der aus Gründen der Stadtbildpflege die Busse nicht dauerhaft abgestellt werden dürfen. Leider scheint das Ordnungsamt die Verkehrsregelung „Parken für Stadtrundfahrtbusse zum Ein- und Aussteigen für 30 Minuten frei“, nicht zu überwachen. Ich bedaure diesen Missstand und werde unseren Schriftwechsel meinen Kollegen von der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf übergeben, damit die Angelegenheit im Verkehrsausschuss behandelt werden kann.

Ich gehe davon aus, dass die Fraktion Sie über den Fortgang der Behandlung Ihres Hinweises unterrichtet.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Dieter Gröhler