Caspar Sessler
im CanG selbst wird kein neuer THC-Grenzwert für die Teilnahme am Straßenverkehr festgelegt, insofern dürften entsprechende Fahrerlaubnisentzüge ihre Gültigkeit behalten.
Nach meiner Einschätzung ist beides möglich: Sie können die Einbürgerung vor dem Inkrafttreten beantragen. Die neuen Regeln werden dann trotzdem angewendet, da der Prozess in der Regel länger als drei Monate dauert.
die Unterbringungssituation von Geflüchteten in den Kommunen und Landkreisen beschäftigt die Grüne Bundestagsfraktion seit langem. Wir stehen in engem, regelmäßigem Austausch mit den Akteur*innen vor Ort.
Damit in Deutschland langfristig ein flächendeckendes Netz von tierärztlichen Praxen, -kliniken und Notdiensten erhalten bleiben kann, muss dringend eine Entlastung der Tierärzt*innen stattfinden
Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson
Die Entkriminalisierung von Millionen Cannabis-Konsument*innen und die Erlaubnis des Eigenanbaus wird somit nach Jahrzehnten der Prohibition endlich Wirklichkeit werden.
