Wer mit seinem Einkommen unterhalb des Grundfreibetrags liegt und daher durch die Entfernungspauschale nicht entlastet wird, erhält diese.
(...) Sie haben Recht, besondere Härte trifft Alleinerziehende und Eltern in Grundsicherung. Deswegen haben wir diese Personengruppe im Rahmen der Sozialschutz-Pakete I und II und im Konjunkturpaket besonders in den Blick genommen. (...)
(...) Um es gleich klarzustellen: Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben (...)
(...) Den neuesten Zahlen nach sind der Verkehrs- und Baubereich die größten Problemfelder. Die Minister Scheuer und Seehofer sind deshalb aufgefordert, glaubhaft darzulegen, wie sie die Beschlüsse umsetzen wollen. (...)
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten haben einer Anhebung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent, auf dann 18,36 Euro im Monat, zugestimmt. Sofern die Landtage dieser Anhebung um 10,32 € pro Jahr zustimmen, kann die Anhebung ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten. Wie Sie sehen, hat die Bundespolitik auf dieses Verfahren keinerlei Einfluss.
Darüber hinaus gibt es keinen Grund anzunehmen, dass Forschungsergebnisse zu vorhergehenden Mobilfunkstandards nicht auch auf 5G übertragbar sind. Bei Einhaltung der Grenzwerte ist nach aktueller Studienlage deshalb nicht von gesundheitlichen Schäden auszugehen.
