Atelier Krammer - Margot Krammer
(...) Die S-Bahn, von welcher mein Stimmkreis München Land-Süd enorm profitiert, ist ein wichtiges Standbein des Öffentlichen Nahverkehrs in der Region München. Das Münchner S-Bahnnetz gehört zu den größten S Bahn Streckennetzen in Deutschland und leistet heute den wichtigsten Beitrag für den ÖPNV in der gesamten Region. (...)
(...) In dieser Privilegierung wird ein wichtiger Schritt gesehen, um mehr Elektroautos auf die Straße zu bringen. Das in Bayern für das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständige Staatsministerium der Justiz hat für eine Reform des Gesetzes bereits Vorarbeiten geleistet und einen Diskussionsentwurf für ein "Gesetz für zukunftsfähiges Wohnen im Wohneigentum" erarbeitet. (...)
(...) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist Personen zu leisten, die die Regelaltersgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung erreicht haben oder das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern sie ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen, bestreiten können. (...)
(...) Betreuungszeiten für Hortkinder können pauschal nur vor oder nach den regulären Unterrichtszeiten gebucht und gefördert werden. Generell ist eine Förderung im Zeitraum zwischen 8 und 11 Uhr nach geltendem Recht nicht möglich. (...)
(...) Mit der Neuregelung wollen wir einen besseren Schutz der Betroffenen, aber auch der Allgemeinheit erreichen. Wir wollen Rechtssicherheit und Transparenz für alle Beteiligten. (...)
(...) Das Asylrecht ist ein Grundrecht, festgeschrieben im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Menschen, die in Deutschland Asyl beantragen oder als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention nach Deutschland kommen wollen, dürfen nicht vier Jahre unter Zwang in einem Flüchtlingscamp festgesetzt werden . (...)
