Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Warum liefert Deutschland keine schweren Waffen?

Sehr geehrte Frau Griese, nachdem Herr Scholz sich lange in der Vorkriegsphase um eine klare Position zu Northstream II gedrückt hat und der Krieg ausgebrochen ist, zewigt er sich wieder extrem zurückhaltend was die Lieferung shcwerer Waffen angeht. Hier kann die Erhöhung der finanziellen Hilfen für die Ukraine nur als Alibi gewertet werden. Im Fussball sagt man "Geld schiesst keine Tore". Hier muss man sagen: Mit Geld alleine gewinnt man keinen Krieg. An die Rüstungsindustrie zu verweisen, ist keine Lösung. Wenn schwere Waffen eine Lieferzeit von 6-8 Monaten haben, stellt sich die Frage, wie sich die Ukraine in der Zwischenzeit gegen die russischen Angriffe wehren soll. Hier muss eine schnelle und pragmatische Lösung gefunden werden. Wie sieht sie aus Sicht der Bundesregierung aus?

Frage von Stefan R. am
Kerstin Griese MdB
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate

Sehr geehrter Herr R.,

Deutschland liefert in Abstimmung mit seinen Verbündeten Waffen in großem Umfang an die Ukraine, darunter auch schwere Waffen. Bisher hatte die Bundesregierung ihre Lieferungen an die ukrainischen Streitkräfte nur punktuell bekanntgeben. Jetzt ist die Geheimhaltung in Abstimmung mit den Verbündeten aufgehoben, und die Liste der Waffenlieferung ist öffentlich zugänglich.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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