Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD

Frage an Kerstin Griese von Zvevnz Yügwr bezüglich Umwelt

02. Juni 2020 - 12:19

Sehr geehrte Frau Griese,

wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.

Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.

Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?

Mit freundlichen Grüßen

Miriam Lütje

Frage von Zvevnz Yügwr
Antwort von Kerstin Griese
02. Juni 2020 - 14:11
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 51 Minuten

Sehr geehrter Frau Lütje,

ich finde es schade, dass nun auch abgeordnetenwatch.de zunehmend auf das Niveau fällt, das wir von manchen sozialen Medien kennen. Ihre komplett unwahre Behauptung, dass im Bundestag nur abgestimmt werde, „um die Fassade der Demokratie zu wahren“, ist sehr gefährlich und leistet denjenigen Rechtsaußen-Gruppierungen Vorschub, die unsere Demokratie verachten.

Tatsache ist, dass selbst unter den erschwerten Bedingungen strenger Kontaktverbote und rigider Abstandsregeln der Bundestag zu jedem Zeitpunkt voll funktionsfähig war. Alle Gesetze, die wegen der Cororonapandemie und ihrer Folgen notwendig waren, sind mit großer Sorgfalt und vorheriger Einbeziehung von Fachleuten in den Fraktionen und Ausschüssen beraten worden. Seien Sie versichert: Auch das Konjunkturpaket, das heute im Koalitionsausschuss auf der Tagesordnung steht, wird einem geordneten parlamentarischen Ablauf unterzogen. Denn der Bundestag ist das Herz unserer Demokratie.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese