Kazim Abaci

Antwort Status

Hamburg Wahl 2015

Frage von Isabel A. • 04.02.2015

Sehr geehrter Herr Abaci, Seit zwei Jahren nun, werden im Rahmen des NSU-Prozesses die Tathergänge von rassistisch motivierten Morden des "Nationalsozialistischen Untergrunds" beleuchtet.

Antwort von Kazim Abaci

SPD • 09.02.2015

(...) eines vorweg: ich kann weder zu den Untersuchungsausschüssen in anderen Bundesländern noch zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Bundestages zu den NSU-Morden aus eigener Anschauung Auskunft geben. Ich bin lediglich Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und habe keine Kenntnisse über den Ermittlungsstand in anderen Bundesländern. (...)

Frage von Jarka P. • 29.01.2015

Der Hamburger Senat hat im November 2012 mit Muslimverbänden Verträge geschlossen, um „gegenseitige Rechte und Pflichten“ zu klären. In der Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft und in der Einzelbegründung der Verträge wird erläutert, dass die Muslimverbände als „privatrechtliche Religionsgemeinschaften“ (anders als Körperschaften des öffentlichen Rechts) „keine Verpflichtung zur Rechtstreue“ haben. (...)

Antwort von Kazim Abaci

SPD • 03.02.2015

(...) bekannt. Der Papst haftet auch nicht für das straffreie Verhalten von Katholiken. (...)

Frage von Barbara U. • 19.01.2015

(...) Ich habe heute Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Betreiber der Facebookseite https://www.facebook.com/keinmultikulti gestellt und darauf hingewiesen, dass der Inhaber dieser Seite mit weiteren Seiten verknüpft ist, die genauso hetzerisch sind. (...) Was können Sie in Ihrer Position tun, um die Arbeit der Polizei gegen Volksverhetzung/ Provokationen gegen religiöse Gruppen zu unterstützen?

Antwort von Kazim Abaci

SPD • 22.01.2015

(...) ich setze mich seit langer Zeit gegen Rassismus, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus ein, z. B. (...)

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