Kazim Abaci

Frage von Jarka P. • 29.01.2015

Der Hamburger Senat hat im November 2012 mit Muslimverbänden Verträge geschlossen, um „gegenseitige Rechte und Pflichten“ zu klären. In der Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft und in der Einzelbegründung der Verträge wird erläutert, dass die Muslimverbände als „privatrechtliche Religionsgemeinschaften“ (anders als Körperschaften des öffentlichen Rechts) „keine Verpflichtung zur Rechtstreue“ haben. (...)

Antwort von Kazim Abaci

SPD • 03.02.2015

(...) bekannt. Der Papst haftet auch nicht für das straffreie Verhalten von Katholiken. (...)

Frage von Barbara U. • 19.01.2015

(...) Ich habe heute Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Betreiber der Facebookseite https://www.facebook.com/keinmultikulti gestellt und darauf hingewiesen, dass der Inhaber dieser Seite mit weiteren Seiten verknüpft ist, die genauso hetzerisch sind. (...) Was können Sie in Ihrer Position tun, um die Arbeit der Polizei gegen Volksverhetzung/ Provokationen gegen religiöse Gruppen zu unterstützen?

Antwort von Kazim Abaci

SPD • 22.01.2015

(...) ich setze mich seit langer Zeit gegen Rassismus, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus ein, z. B. (...)

Frage von Jens S. • 24.08.2012

Weshalb wird die Umsetzung des Staatsvertrags mit aleviteischen und muslimischen Religionsgemeinschaften in Bezug auf Religionsunterricht an staatlichen Schulen nicht thematisiert?

Antwort ausstehend von Kazim Abaci

SPD

Frage von Heiko H. • 12.04.2012

Sehr geehrter Herr Abaci, ich möchte sie bitten, sich dem Fraktionszwanz zu entziehen, und im Sinne der Hamburger gegen die unnötige Minderheitsbeteiligung der Stadt an den Energienetzen zu stimmen.

Antwort ausstehend von Kazim Abaci

SPD

Frage von Raif Ö. • 06.12.2011

Sehr geehrter Herr Abaci, Innovationen resultieren erst dann aus Ideen, wenn diese in neue Produkte, Dienstleistungen (= Chancengerechtigkeit) oder Verfahren umgesetzt werden (= Teilhabe), die tatsächlich erfolgreiche Anwendung finden und den Markt (

Antwort ausstehend von Kazim Abaci

SPD

Frage von Raif Ö. • 12.10.2011

Sehr geehrter Herr Abaci Die SPD ist mit dem Versprechen Integrations- und Migrationspolitik zu verändern in den Wahlkampf gegangen. Jetzt sitzen Sie am Drücker und können der Union diese Versprechen abringen.

Antwort von Kazim Abaci

SPD • 05.12.2011

(...) unser Bürgermeister hält nicht nur schöne Reden zum Thema Integration, der gesamten Hamburger SPD ist das Thema wichtig. Integration ist natürlich ein Querschnittsthema, ist inhaltlich aber bei der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration verankert, und wie Sie inzwischen zweifellos festgestellt haben, setzt sich Sozial- und Integrationssenator Detlef Scheele für die Hamburgerinnen und Hamburger mit Migrationshintergrund ein. (...)

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