Das Gericht hat von „leichtfertigem Verhalten beim Ausfüllen des Formulars“ gesprochen – nicht von Betrug oder gar vorsätzlichem Handeln.
Antwort 07.09.2025 von Kay-Uwe Ziegler AfD
Antwort 17.07.2025 von Kay-Uwe Ziegler AfD
1. Akademisierung und Novellierung des Berufsgesetzes
Antwort 16.06.2025 von Kay-Uwe Ziegler AfD
Die Studie des Mannheimer Leibniz-Instituts für Europäische Wirtschaftsforschung ist offensichtlich auf einen kurzen Zeithorizont gerichtet und möglicherweise zudem politisch intendiert
Antwort 16.06.2025 von Kay-Uwe Ziegler AfD
Als direkt gewählter Abgeordneter bin ich allein meinem Gewissen und dem Wohle der Bürger in unserem Land verpflichtet
Antwort 16.06.2025 von Kay-Uwe Ziegler AfD
Ich konnte keinem der beiden Gesetzentwürfe zustimmen
Antwort 07.02.2025 von Kay-Uwe Ziegler AfD
die AfD kritisiert die geplante Krankenhausreform als potenzielle Gefährdung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. Ich äußerte Bedenken, dass die Reform die Versorgung in ländlichen Gebieten negativ beeinflussen wird.

