Foto: Dominik Butzmann
Bei der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht zählt nur ein Interesse: der bestmögliche Schutz der Bevölkerung in Zeiten einer globalen Pandemie, die auch in Deutschland viele Opfer gefordert hat.
Bedauerlicherweise ist eine allgemeine Impfpflicht vom Deutschen Bundestag mehrheitlich abgelehnt worden. Das findet auch die Mehrheit der deutschen Bevölkerung falsch:
Impfnebenwirkungen werden in Deutschland zuverlässig und flächendeckend erfasst. Zur Erfassung von Arzneimittelnebenwirkungen gibt es in Deutschland ein etabliertes System.
Danach waren im August 2021 rund 509.000 Menschen aus „Asylherkunftsstaaten“ sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Eine sinnvolle Entkriminalisierung im Bagatellbereich ist unserer Fraktion ein großes Anliegen. Hinsichtlich Cannabis wird sie zügig vorangetrieben werden.
Frau Göring-Eckardt hat sich im Anschluss an die Rede von Herrn Präsident Selensky ausführlich für dessen eindrückliche Schilderungen und Appelle bedankt