Foto: Dominik Butzmann
Aktuell werden für einen vollständigen Umzug der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung an den Standort Berlin (Flughafen BER) die infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen.
Aus Perspektive der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist im vorliegenden Entwurf besonders erfreulich, dass vor allem Beamt*innen mit Kindern und die unteren Besoldungsgruppen deutlich besser gestellt werden.
Unser Land wird sich ändern.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes hat in der Regierungspressekonferenz am 02. Februar 2022 zu dem von Ihnen angesprochenen Bericht Stellung bezogen.
Anlässlich des 60. Jubiläums der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages nahm die Vizepräsidentin am Sonntag, 22. Januar 2023, an einer gemeinsamen Arbeitssitzung des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale in Paris teil.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hat sich in den Verhandlungen zum Gesetz intensiv für eine Geltung auch bei getrennten Zählern eingesetzt. Das war in den Verhandlungen nicht durchsetzbar.