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Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Beate Maria V. •

Wann kommt endl.eine Entbuerokratisierung ,d.es insbesondere alten Menschen bei Antragstellungen leichter macht ?

Wann ist m.einer Vereinfachung d.Antraege auf fortlaufende (!) Altersgrundsicherung u.Abbau d.buerojratischen Hürden gerade f.hochbetagte Senioren u.Behinderte zu rechnen ?
Der enorme bürokrat. Aufwand, d. ein alter ,oft auch (chronisch ) kranker Mensch zu bewaeltigen hat ,um weiterhin Leistungen nach SGB II zu erhalten ,stellt f. d.Altersklasse ab 80 Jahren , u.behinderten Menschen eine Zumutung dar. Wenn bereits i. d.Vergangenheit naemliche Leistungen gewaehrt wurden , sollte man ledigl..1x jaehrl. abfragen,ob sich möglicherw. Änderungen ergeben haben ! Warum nicht,auch um allen d.ausufeenden buerokrat.Aufwand zu ersparen,nicht eine eidesstattliche Erklaerung verlangen? Es koennte 1win-win Situation sein fuer alle. Ebenso koennte doch agiert werden hinsichtl.d.jaehrl.Befreiung v.Zuzahlungen zu Heil-und Arzneimitteln,zumindest wenn schon einmal Befreiung gewaehrt wurde. Ist d.jetzige Handhabg.nicht eine Form d.Altersdiskriminierung ?Was meinen Sie ?MfG

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau V.,

vielen Dank für Ihre Frage an Katrin Göring-Eckardt.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist es wichtig, dass Leistungsberechtigte ihren Anspruch auch geltend machen können. Deshalb arbeiten die Fachpolitiker*innen bereits daran, dass beispielsweise die Antragstellung für Leistungen der Grundsicherung einfacher wird und dass Verwaltungsvorgänge insgesamt transparenter und verständlicher ausgestaltet werden.

Bei Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem zwölften Sozialgesetzbuch sind die Vorgaben für die Antragsstellung schon jetzt vergleichsweise einfach: Ein Antrag kann formlos sein. Die Bewilligungsdauer beträgt bereits regelmäßig zwölf Monate. Und nach Ablauf dieses Bewilligungszeitraums ist kein neuer Antrag des Grundsicherungsberechtigten erforderlich, um weitere Grundsicherungsleistungen zu erhalten.

Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte gern an die zuständigen Fachabgeordneten der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: https://www.gruene-bundestag.de/fraktion/arbeitsgruppen

Mit herzlichen Grüßen

Büro Katrin Göring-Eckardt

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