Katja Mast

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf meiner Homepage habe ich mein Abstimmungsverhalten transparent und öffentlich begründet. (...)

(...) Sehr gerne antworte ich Ihnen darauf. Die Gespräche zwischen den Koalitionsfraktionen sind mittlerweile abgeschlossen. (...)

(...) Wir kämpfen für unsere Mehrheit, nicht für Koalitionen. Martin Schulz verbindet Gerechtigkeit, Europa und eine starke Demokratie mit wirtschaftlichem Weitblick. Er wartet Debatten nicht ab, sondern sagt was er will - beispielsweise mehr Qualifizierung. (...)

(...) der von Ihnen angesprochenen Paragraf 103 des Strafgesetzbuches wurde mit den Stimmen der großen Koalition zum 01.01.2018 gestrichen. Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.bundestag.de/presse/hib/2017_02/-/494792 (...)

Sehr geehrter Herr Mayer,

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes nach langen Verhandlungen mit der damaligen Bundesregierung aus CDU und FDP zugestimmt, ebenso wie die Grünen. (...)

(...) Zur Vergleichbarkeit des Preisniveaus innerhalb der EU-Staaten ist es deshalb sinnvoller die Kosten eines repräsentativen Warenkorbes eines Durchschnittsverbrauchers miteinander zu vergleichen (Harmonisierter Verbraucherpreisindex). Dabei zeigt sich, dass das Preisniveau für die privaten Konsumausgaben in Deutschland mit 1,5 Prozent nur unwesentlich über dem europäischen Durchschnitt liegt. (...)

(...) Die Gemeinschaftsschule bietet allen Kindern durch individuelle und kooperative Lernformen den jeweils optimalen Lernerfolg. Die Schülerinnen und Schüler lernen nicht nur länger miteinander, sondern sie lernen auch voneinander und entwickeln dadurch wichtige soziale Kompetenzen. (...)

(...) Flüchtlinge, die in Deutschland arbeiten, haben einen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn wie andere Menschen auch. Wenn es darum geht, die Qualifikation von Flüchtlingen festzustellen, (...)

Sehr geehrter Herr Winterfeld,

(...) Die SPD setzt sich fortlaufend für Verbesserungen in der Pflegeversicherung ein. Demnach wird zum Beispiel jetzt umgesetzt, dass Menschen, die im Heim gepflegt werden, künftig keine Steigerung des pflegebedingten Eigenanteils droht. (...)

(...) Auf Ihre Frage kann ich Ihnen also nicht die eine Antwort geben, sondern es sind auch die Spezifika unseres bundesdeutschen Föderalismus zu berücksichtigen. Gleichzeitig haben wir in den vergangenen Jahren große Schritte beim Nichtraucherschutz erreicht und ich bin mir sicher, dass weitere Regelungen folgen werden. Schließlich erleben wir gerade bezüglich des Nikotingenusses auch einen Paradigmenwechsel - immer mehr Menschen erkennen an, wie schädlich das Rauchen ist. (...)