Katja Mast
SPD

Frage an Katja Mast von Ebys Arss bezüglich Verkehr

18. Februar 2016 - 16:21

Guten Tag Frau Mast,

es würde mich aus aktuellem Anlaß interessieren wie ihr Abstimmungsverhalten bei der letzten Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes war? Die Goldstadt Pforzheim hat ja vor kurzem mit den Stimmen der SPD im Gemeinderat beschlossen, den stadteigenen Busverkehr an die Bahntochter RVS zu übergeben, was offenbar ein europaweiter Präzedenzfall wäre?

Über eine rasche Antwort würde mich freuen!

MFG

Rolf Neff

Frage von Ebys Arss
Antwort von Katja Mast
10. März 2016 - 14:55
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 6 Tage

Sehr geehrter Herr Neff,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes nach langen Verhandlungen mit der damaligen Bundesregierung aus CDU und FDP zugestimmt, ebenso wie die Grünen.
Hauptsächlich ging es darum; die notwendige Anpassung des deutschen Rechts an den EU-Rechtsrahmen nachzuvollziehen. Das Gesetz beinhaltete auch die Öffnung der Fernbuslinien, sowie zentrale Vereinbarungen zur Barrierefreiheit im Nah- wie Busfernverkehr.

Hier finden sie die entsprechenden Pressemitteilungen der SPD Fraktion zu unserer Positionierung und den entsprechenden Verhandlungen mit der damaligen Bundesregierung.

http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/durchbruch-zur-novellierung-des-personenbef%C3%B6rderungsgesetzes

http://www.spdfraktion.de/themen/f%C3%BCr-einen-besseren-%C3%B6ffentlichen-nahverkehr

Mit freundlichen Grüßen

Katja Mast MdB