Frage an Katja Kipping von Werner G. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Kipping,
wie bewerten sie die fragwürdige Studie zur Höhe der sozialen Grundsicherung aus der TU Chemnitz. Gibt es tatsächlich keinen Auftraggeber?
Mit freundlichen Grüßen
Werner Guth
Sehr geehrter Herr Guth,
ich halte die von Ihnen angesprochene "Studie" für wissenschaftlich und politisch hochgradig skandalös und unseriös. Über den oder die möglichen Auftraggeber liegen mir allerdings keine gesicherten Angaben vor.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform