Katja Kipping
DIE LINKE

Frage an Katja Kipping von Zvpunry Xhovgmn bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

26. September 2013 - 07:24

Liebe Frau Kipping,

warum wehren sich die Fraktionen so sehr dagegen, alle Nebeneinkünfte komplett offenzulegen?
Muss der Bürger nicht wissen, woher die Nebeneinkünfte der Abgeordneten stammen und parallel dazu, in welchen Ausschüssen er/sie tätig sind? Nur so kann doch beurteilt werden, warum vielleicht welche Entscheidung im Bundestag wie gefällt wurde!
Wenn ich z.B. die Verflechtung von Abgeordneten mit Heckler & Koch GmbH sehe (u.a. Herr Volker Kauder), besteht doch akuter Handlungsbedarf und öffentlicher Aufklärung solcher Dinge.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Kubitza

Frage von Zvpunry Xhovgmn
Antwort von Katja Kipping
28. September 2013 - 15:12
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 7 Stunden

Sehr geehrter Herr Kubitza,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich stimme Ihnen im Hinblick auf die Offenlegungspflichten für Nebeneinkünfte von MdB zu. Aus diesem Grund habe ich ja auch den freiwilligen Verhaltenskodex für Abgeordnete unterzeichnet, der das und noch mehr fordert - http://www.katja-kipping.de/de/topic/37.verhaltenskodex.html .
Auf der Webseite meiner Fraktion http://www.linksfraktion.de/ finden Sie im persönlichen Profil der MdB jeweils auch die genaue Darstellung von Nebeneinkünften, soweit vorhanden. Auch die Ausschussmitgliedschaften sind klar benannt. Die mich betreffenden Informationen finden Sie auch noch einmal auf meiner persönlichen Webseite www.katja-kipping.de, dort können Sie auch nachlesen, mit wem ich z.B. Gesprächstermine habe - http://www.katja-kipping.de/de/topic/38.getroffen-mit.html.
Über die Seite des Bundestages lässt sich übrigens leicht herausfinden, wer in welchen Ausschüssen mitarbeitet. Warum sich hingegen andere Fraktionen bzw. Abgeordnete sträuben, u.a. zum Punkt Nebeneinkünfte detaillierte Angaben zu machen, das kann ich nur vermuten. Insofern sollten Sie Personen, bei denen Sie das interessiert, direkt anfragen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping