Portrait von Katja Kipping
Katja Kipping
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Katja Kipping zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Michael B. •

Frage an Katja Kipping von Michael B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Kipping,

der Sender "rbb" enttarnte Ihren Mitarbeiter Herrn Gerbing als Initiator dubioser undemokratischer Störaktionen gegen den Wahlkampf von Herrn Buschkowsky.(1)

Können Sie ausschliessen das Ihr Mitarbeiter zur Organisation seiner Störaktionen Ressourcen Ihres Büros und/oder des Bundestags genutzt hat?

MfG
Michael Bartsch

(1) http://www.heinz-buschkowsky.de/aktuelles/110825-enttarnung-der-wahlkampfstoerer-die-hinter-der-bushkowsky-jugend-stecken/

Portrait von Katja Kipping
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Bartsch,

für mich zählt der Fakt, dass ein Fernsehteam des RBB ohne Anmeldung und Genehmigung meine Büroräume innerhalb der Bundestagsliegenschaften gestürmt hat - Zweck der Übung war es, einen meiner Mitarbeiter mit Fragen zu seinem Privatleben zu bedrängen. Ein unangemeldetes und widerrechtliches Betreten von Abgeordnetenbüros stellt einen eklatanten Verstoß u.a. gegen die Hausordnung des Deutschen Bundestages dar, die jedem seriösen Journalisten bekannt sein sollte.

Entsprechend ist inzwischen der Bundestagspräsident auch im Hinblick auf die RBB-Mitarbeiter aktiv geworden. Darüber hinaus kann ich Ihnen versichern, dass meine Mitarbeiter im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit in meinem Abgeordnetenbüro mehr als ausgelastet sind mit der Vielzahl der Aufgaben, die im Rahmen meiner politischen Tätigkeit vor allem im Bundestag und in meinem Wahlkreis anfallen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping