Portrait von Katja Kipping
Katja Kipping
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Katja Kipping zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Alfred M. •

Frage an Katja Kipping von Alfred M. bezüglich Soziale Sicherung

Guten Tag Frau Kipping,
was sagen Sie zu der Tatsache das der Regelsatz von 364€ den die Statistiker der Merkelregierung 2010 angeblich neu und transparent berechnet haben schon 2008 feststand ?

Nachzulesen ist das im:
Bericht über die Höhe des Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2010 (Siebenter Existenzminimumbericht) vom 27.10.2008

unter dem Punkt Regelsatz für Alleinstehende:
jährlich: 4.368€ geteilt durch 12 entspricht 364€

im Internet unter:
http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Buergerinnen__und__Buerger/Familie__und__Kinder/Familienleistungen/126__Existentmini__anl,templateId=raw,property=publicationFile.pdf

Erstaunlicherweise sind die Beamten nun genau auf den selben Betrag "gekommen" ...

Halten Sie das auch für skandalös und werden Sie diese Tatsache öffentlich sowie im Bundestag zur Sprache bringen ?

Mit freundlichen Grüßen,
Alfred Meyer

Portrait von Katja Kipping
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Meyer,

herzlichen Dank für diese richtige und wichtige Anfrage.

Wie Sie auf der Webseite meiner Fraktion unter http://www.linksfraktion.de/im-wortlaut/interview-golze-kipping/ nachlesen können, haben wir den von Ihnen bezeichneten Umstand öffentlich zur Sprache gebracht, natürlich auch im Bundestag.

Die ganze neue Hartz-IV-Regelung ist ein einziger Skandal.

Mehr zu unseren Positionen und Initiativen bezüglich der Neubestimmung der Regelleistungen und mehr finden Sie hier: http://www.katja-kipping.de/topic/16.dossiers.html?tcid=11.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping