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Katharina Beck
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Frage von Alexander S. •

Wie werden die Pendler und Unternehmer von batterieelektrischen und gasbetriebenen Autos durch gestiegene Energie-Preise entlastet?

Finanzminister Lindner sagt in der PK: „Alle Pendler und Unternehmen sollen von dem Krisenrabatt Kraftstoff profitieren.“
Er hat aber nicht darauf geantwortet wie die Pendler und Unternehmer von batterieelektrischen und gasbetriebenen Kfz von den steigenden Preisen profitieren sollen.

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Lieber Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht zu den Entlastungsmaßnahmen gegen steigende Energiepreise und ganz konkret zu dem viel diskutierten Tankrabatt. Ich teile Ihre Kritik, dass durch den Tankrabatt einzelne Gruppen unverhältnismäßig stark profitiert und viele andere Gruppen gar nicht unterstützt worden wären (sie haben die Nutzer von Gas- und E-Autos genannt, aber da wären auch noch viele mehr wie z. B. Menschen, die ganz ohne Auto leben).

Umso mehr freue ich mich, dass wir in der Ampel-Koalition letzte Woche mit dem zweiten Entlastungspaket ein Maßnahmenbündel beschlossen haben, das in der Breite der Gesellschafft wirkt und die Menschen in diesen herausfordernden Zeiten finanziell unterstützt. So wird es z. B. einen Zuschuss i.H.v. 300 Euro brutto für alle einkommenssteuerpflichtigen Beschäftigten und Selbstständigen geben sowie weitere Zuschüsse für Kinder und Erwachsene in der Grundsicherung.

Auch die Pendler*innen ohne kraftstoffbasierte KfZ können u.a. vom „9-Euro-Ticket“ profitieren. Vielleicht ist dies neben der akuten Unterstützung auch ein Anreiz für die eine oder andere Pendler*in, vom Auto auf den ÖPNV umzusteigen. Aber sie haben natürlich Recht: Nutzer*innen von E-Autos bekommen keine weitere gezielte Unterstützung. Für mich ist dies aber auch legitim, da diese durch die gestiegenen Benzinpreise auch nicht so getroffen wurden, wie die Nutzer*innen von Verbrennern. Der Kauf eines E-Autos ist langfristig sowohl wirtschaftlich als auch ökologisch sinnvoll, das zeigt auch diese Krise einmal mehr. Gerade wenn erneuerbare Energien, die die günstigsten Energieformen sind, getankt werden, ist das eine gute Voraussetzung, mit batterieelektrischen Fahrzeugen zukunftsfähig aufgestellt zu sein.

Vielen Dank noch einmal für Ihre Nachricht und herzliche Grüße

Katharina Beck

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