Nachdem derzeitigen Informationsstand gehen wir davon aus, dass erste Impfstofflieferungen Ende Februar erfolgen werden. Wir haben bisher noch keine Informationen über Mengen und genaue Liefertermine.
Wir werden daher mit der Gestaltung und Ausstattung unseres Bildungssystems nie 100-prozentig zufrieden sein können, sondern müssen sozusagen auch selbst immer wieder dazulernen.
(...) Leider ist die derzeitige Knappheit an Desinfektionsmittel und an Schutzausrüstung weltweit und es wird zwar durch das Land alles aufgekauft, was zu bekommen ist, aber das tun andere Länder für ihre eigene Bevölkerung auch. (...)
(...) Die Antwort wäre so einfach gewesen: Die CDU hätte sich in jedem der drei Wahlgänge enthalten und Ramelow wäre dann mit einfacher Mehrheit in das Amt gekommen und hätte eine Minderheitenregierung bilden können. Es darf keine "aktive" Wahl der CDU für einen Linken Ministerpräsidenten geben. (...)
Sehr geehrter Herr H.,
(...) Die CDU unterstützt die auskömmliche Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft. Wir wollen erreichen, dass die Entscheidung für einen Bildungsgang lediglich auf Grundlage der individuellen Begabung, nicht jedoch aufgrund finanzieller Möglichkeiten getroffen wird. Wir werden prüfen, ob die Berechnung der Finanzhilfe überarbeitet werden sollte. (...)
