In seinem Antrag fordert der Abgeordnete Schulze eine Entschuldigung des Landtages an die 26.000 vom fehlenden Schallschutz schwerstbetroffenen Haushalte. Es sei die Aufgabe des Parlamentes gewesen mehr Druck auf die dafür zuständige Firma FBB GmbH auszuüben. Als Begründung gibt er an, dass der Landtag geduldet habe, dass die FBB GmbH den zu leistenden Schallschutz größtenteils zu vermeiden versuche oder zumindest die Kosten so gering wie möglich halten wolle.
In der am 17. Mai geführten Plenardebatte wurde der Tagesordnungspunkt zum Flughafen BER sehr ausführlich diskutiert. Auch die anderen Fraktionen haben zu dem Thema Anträge eingereicht, die jedoch nicht namentlich abgestimmt wurden.
Zustimmung fand der Antrag zur Entschuldigung des Landtages bei der BVB/FREIE WÄHLER-Gruppe und bei der AfD-Fraktion. Gegen den Antrag stimmten SPD, CDU, Linke und Grüne, welcher damit abgelehnt wurde.
Kommentare
Schaffhausenjoachim veröffentlicht am 01.10.2018 um 10:59 Uhr
PermalinkDer Berliner Flugplatz ist das ein Versuchs Objekt?oder eine geldwasch Anlage.Laufend wird gejammert es ist kein Geld in der Kasse aber hier wird es mit beiden Händen raus geworfen.Die Kosten die der Flugplatz bis jetzt gekostet hat hätte man ihn Areisen und wieder auf bauen können.Die Sieben Schildbürger hätte die Fenster vergessen ein zu bauen.Die ganze Welt lacht sich kaput
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