Jutta Eckenbach
CDU

Frage an Jutta Eckenbach von Qnavry Abjbgxn bezüglich Recht

21. August 2017 - 14:36

Hallo Frau Eckenbach,

ich habe eine Nachfrage zum Thema Richterernennung. Wenn ich das richtig verstehe, und die Richter vom Innenminister ernannt werden, ist dann die Neutralität der Richter überhaupt noch gegeben? Was mussten die Richter denn vorher tun, um überhaupt vorgeschlagen zu werden? Macht Sie das nicht Anfällig für Korruption Seitens der Parteien (z.B.: Minister: Ich habe Sie in dieses Amt gebracht, Sie schulden mir was, jetzt entscheiden Sie gefälligst so, wie wir es brauchen!)?

Mit freundlichen Grüßen

Qnavry Abjbgxn

Frage von Qnavry Abjbgxn
Antwort von Jutta Eckenbach
23. August 2017 - 17:31
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 2 Stunden

Sehr geehrter Herr Abjbgxn,

aus meiner Antwort zur Richterwahl ging ja eindeutig hervor, dass nicht der Innenminister die Richter einsetzt, sondern dass Bundesrichter vom Bundestag gewählt werden basierend auf Vorschlägen.
Aus diesem transparenten, mit Qualitätskriterien und nachgewiesenen Eignungen abgesicherten demokratischen Verfahren ein enges persönliches Abhängigkeitsverhältnis zu konstruieren, halte ich für sehr spekulativ. Es ist denkbar, aber meiner Ansicht nach nicht sehr wahrscheinlich.

Mit freundlichen Grüßen
Jutta Eckenbach