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Juliane Nagel
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Frage von Mathias L. •

Welche Position vertreten Sie zum Thema Mandatszeitbegrenzung? Inwieweit wäre die aktuelle Legislaturperiode auch ihre letzte, sofern sie die Mandatszeitbegrenzung begrüßen?

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Antwort von
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Auch in der Linken wird die Idee der Mandatszeitbegrenzung schon lange diskutiert. Eine regelmäßige Erneuerung der Zusammensetzung von Fraktionen finde ich durchaus richtig und wichtig, drei Legislaturen finde ich dafür eine gute Größe. Anders liegt die Situation möglicherweise, wenn Abgeordnete das starke Mandat über die Direktstimme haben, also nicht über Listen ins Parlament einziehen, sondern unmittelbar aus dem Willen der Wähler*innen hinaus. So ist es bei mir gewesen, ich wäre ohne Direktmandat jedes Mal nicht in den Landtag eingezogen. Wie die Lage zur nächsten Wahl sein wird, werde ich mir überlegen. 

 

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