Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 10.11.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Bedenken hinsichtlich der Zusammenarbeit mit einem israelischen Rüstungsunternehmen nehmen wir sehr ernst. Die humanitäre Lage in Gazadarf nicht relativiert werden. Für Frau Hamburg ist klar, dass das Völkerrecht uneingeschränkt gelten muss.
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Antwort 10.11.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Niedersachsen werden nicht alle Förderschulen abgeschafft. Lediglich die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen laufen schrittweise bis zum Sommer 2028 aus.
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