Foto: Rainer Kurzeder
Ja, ich setze mich für ein AfD-Verbotsverfahren ein.
Wir werden uns auch weiterhin für eine Entbürokratisierung und gegen überzogene Anforderungen oder Auslegungen einsetzen, damit Anbauvereinigungen effektiv ihren Beitrag zur Reduzierung des Schwarzmarktes beitragen können.
Das tut mir leid zu hören, denn ein Zielkonflikt zwischen der dringend notwenigen Verkehrs- und Energiewende sollte nicht bestehen.
Wenn Ihnen Websites auffallen, die rechtswidrige Cookie-Banner einsetzen, sollten Sie diese auf jeden Fall der oder dem Datenschutzbeauftragten melden, denn nur wenn Verstöße auch konsequent geahndet werden, halten sich auch alle an die Regeln.
Tel-Aviv ist eine der liberalsten Städte Israels, das zeigt sich auch daran, dass es dort immer wieder Demonstrationen gegen die Netanjahu-Regierung gibt.
Was genau die Koalition damit meint, fragen wir Grüne uns auch.
