Julia Scheller beim Plakatieren
Julia Scheller
MLPD
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Frage von Thomas S. •

Frau Scheller, die MlPd wird durch den Verfassungsschutzes beobachtet da sie in grossen Teilen nicht mit der FDGO konform ist .Wie stehen Sie persönlich zur FDGO ?

Julia Scheller beim Plakatieren
Antwort von
MLPD

Sehr geehrter Herr Schade,

die "freiheitlich demokratische Grundordnung" ist eine Begrifflichkeit aus dem deutschen Grundgesetz. Dieses Grundgesetz war seit seiner Verabschiedung 1949 dazu da, das Recht auf Privateigentum an den Produktionsmitteln und an Grund und Boden zu verewigen und damit die Voraussetzungen der Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiter und der breiten Massen im Kapitalismus innerhalb der bürgerlichen Demokratie. Die MLPD tritt für die Beseitigung dieser Ausbeutung ein. Dafür wiederum verteidigt sie die bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten konsequent. Der frühere KPD-Vorsitzende Max Reimann lehnte 1949 als Mitglied des Parla­mentarischen Rats bei der Verabschiedung des Grundgesetzes dieses ab und erklärt: „Die Gesetzgeber werden im Verlauf ihrer volksfeindlichen Politik ihr eigenes Grundgesetz brechen. Wir Kommunisten aber werden die im Grundgesetz verankerten wenigen demokratischen Rechte  gegen die Verfasser des Grundgesetzes verteidigen.“ Die MLPD geht darüber hinaus und kämpft für die Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten. Im Sozialismus hätte endlich die Mehrheit der Bevölkerung eine wirkliche Demokratie während heute auf der Welt 500 Monopole des internationalen Finanzkapitals die Alleinherrschaft haben.