Tobias Koch
(...) Frau Klöckner lässt Sie herzlich grüßen. Sie unterstützt Ministerin von der Leyen und alle Maßnahmen, die im Kampf gegen Kinderpornographie sinnvoll sind. (...)
(...) Als im Saal die Musiker und die Blumen hereinkamen und alle klatschten, weil klar war, dass der Präsident im ersten Wahlgang gewählt war, habe ich die Meldung getwittert. Das lag auch daran, dass ich mich sehr über die Wiederwahl unseres Bundespräsidenten gefreut habe. Im Überschwang war dann der Zeitpunkt des Twitterns sicher zu früh. (...)
(...) ich war Mitglied der Stimmzählkommission und habe bewusst das Ergebnis von dort nicht bekannt gegeben, was selbstverständlich ist. Erst als im Saal die Musiker und die Blumen hereinkamen und alle klatschten, weil klar war, dass der Präsident im ersten Wahlgang gewählt war, habe ich die Meldung getwittert. Das lag auch daran, dass ich mich sehr über die Wiederwahl unseres Bundespräsidenten gefreut habe. (...)
(...) Wir halten dieses für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangsläufig verbotswürdig. Wichtig ist natürlich, dass man Paintball und seine Anhänger nicht pauschal verurteilen darf. Die CDU/CSU-Fraktion spricht sich deshalb zunächst für eine wissenschaftliche Prüfung der Gefährlichkeit dieser Spiele aus. (...)
Liebe Frau Schmitt,
(...) Dieses Modell wurde gewählt, weil es die auch für andere öffentliche Ämter in der Bundesrepublik eingeführte Versorgungsform ist. Die Altersentschädigung der Abgeordneten ist im Gegensatz zu einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung voll zu versteuern; private Erwerbseinkünfte vor Vollendung des 65., zukünftig des 67. Lebensjahres, werden voll auf die Altersentschädigung angerechnet. (...)
