Tobias Koch
(...) der BDI hat einen Protokollfehler eingeräumt und der Hauptgeschäftsführer des BDI, Herr Schnappauf, hat hierfür inzwischen die Konsequenzen gezogen und ist zurückgetreten. Thema erledigt. (...)
(...) Zudem halte ich es für falsch, dass die SPD beabsichtigt den Anstieg der maximalen Klassengrößen von Klassenstufe 6 auf Klassensufe 7 um fünf Schüler auf 30 anwachsen zu lassen. Insbesondere für die ehemaligen Hauptschüler dürfen die Klassengrößen nicht größer werden als an den bisherigen Hauptschulen. (...)
(...) Grundsätzlich sind wir in der CDU Rheinland-Pfalz der Meinung, dass das menschliche Leben, egal in welchem Stadium, schützenswert ist. Deshalb sprechen wir uns gegen Spätabtreibungen und eine Vorselektion von Embryonen durch Präimplantationsdiagnostik aus. Wir sind der Überzeugung, dass sich ethisches Denken und Handeln sowie die christlichen Werte für die wir stehen, sich auch in der Politik widerspiegeln müssen. (...)
(...) Wir werden Ihre Meinung auch weiterhin in der Abwägung mit eben anderen Meinungen und Interessen, die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer an uns richten, abwägen sowie zu guter letzt eine Entscheidung treffen. Dies ist im Falle der Regelung des Nichtraucherschutzes geschehen. Wir werden weiterhin wachsam eine Auge darauf haben, ob die sensible Balance zwischen den widerstreitenden Interessen kippt und darauf reagieren. (...)
(...) Ich garantiere Ihnen aber, dass jede Frage hier bei Abgeordnetenwatch als auch die vielen Briefe und Unterstützerschreiben, die mich postalisch oder via Email erreichen, von mir persönlich beantwortet werden. Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass dies in Einzelfällen mal einige Tage (!) länger dauern kann. (...)
