Israel und die USA haben mit ihren Angriffen auf den Iran gegen das Völkerrecht verstoßen. Welche Sanktionen gegen Israel und die USA halten Sie für angemessen?
Sehr geehrter Herr A.,
danke für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:
Sie hatten Ihre Frage bereits am 21. Mai hier auf Abgeordnetenwatch gestellt. Inhaltlich verweise ich auf meine dazu eingestellte Antwort: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/julia-kloeckner/fragen-antworten/israel-und-die-usa-haben-mit-ihren-angriffen-auf-den-iran-gegen-das-voelkerrecht-verstossen-welche
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de
Herzliche Grüße
Julia Klöckner
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Der Paragraph 218 des Strafgesetzbuches, der den Schwangerschaftsabbruch regelt, ist das Ergebnis eines mühsam gefundenen gesellschaftlichen Kompromisses. Dieser Kompromiss berücksichtigt sowohl das Selbstbestimmungsrecht der Frau als auch den Schutz des ungeborenen Kindes.
Gerne verweisen wir auf die Antwort des Bundesministers für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei MdB, auf eine ähnliche gestellte Frage
Gerne verweisen wir auf ihre Antwort vom 16.7.2025: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/julia-kloeckner/fragen-antworten/stimmen-sie-am-freitag-dafuer-dass-frauke-brosius-gersdorf-zur-richterin-am-bundesverfassungsgericht
Wir möchten Sie freundlich darauf hinweisen, dass abgeordnetenwatch.de nicht als der primäre Kommunikationskanal der Bundestagsabgeordneten Julia Klöckner vorgesehen ist