Haben Sie die Gespräche mit der AfD-Fraktion in Ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin eigentlich nachgeholt? Ich hatte gehört, dass Sie diese aus "Termingründen" nicht wahrnehmen konnten.
Sehr geehrte Frau Klöckner,
sehe ich es richtig, dass Sie als Bundestagspräsidentin auch mit der größten Oppositionspartei gesprochen haben? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie sind die Gespräche verlaufen?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:
Ich bin die Präsidentin des gesamten Hohen Hauses. Deshalb habe ich vor meiner Wahl zur Bundestagspräsidentin allen Fraktionen angeboten, mich und meine Vorstellungen für das Amt zu erläutern, zum Beispiel meine Vorstellungen zum Umgang miteinander, zu Zwischenrufen und der Tonalität im Plenum.
Ich habe allen Fraktionen dasselbe Angebot gemacht, denn ich behandele alle Abgeordneten gleich. Die AfD hatte sich als letzte gemeldet, den Termin genannt, der just während der Gottesdienstzeit zur Eröffnung der neuen Legislaturperiode lag. Danach kam ein Vorschlag, dass ich montags vor der Wahl nur den AfD-Vorstand treffen könne. Das habe ich abgelehnt, da ich mich bei keiner Fraktion nur im Vorstand vorgestellt habe, sondern mein Angebot an alle Abgeordneten der Fraktionen ging. Das letzte Angebot der AfD-Fraktion lag dann zum Zeitpunkt, zu dem ich bereits der SPD-Fraktion zugesagt hatte. Kurzum: Die AfD hat sehr spät reagiert mit Terminvorschlägen und dann noch mit nicht realisierbaren.
Jetzt, da ich gewählt bin, ist ein regelmäßiger Austausch mit allen Fraktionen im parlamentarischen Alltag gewährleistet, vor allem im Ältestenrat. Alle Anliegen der Fraktionen werden dort besprochen. Und ich nehme dazu in dieser Runde auch Stellung.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de
Mit freundlichen Grüßen
Julia Klöckner
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Bitte haben Sie Verständnis, dass ich als Bundestagspräsidentin zu hypothetischen Fragen und Rechtsfragen generell keine Antwort geben kann
Ich stimme Ihnen zu: Die sozialen Medien oder – wie ich es gerne nenne – „digitalen Theken“ können auch aus meiner Sicht helfen, Politik transparenter und greifbarer zu machen und das übrigens nicht nur für junge Menschen. Als Präsidentin des Hohen Hauses informiere ich deshalb über den offiziellen Instagram-Account @bundestagspraesidentin. Ich freue mich, wenn Sie meinem dem Kanal folgen und den Kanal auch weiterempfehlen.
Als Weinkönigin kann ich keine Schritte planen, da ich dieses Amt nicht inne habe.
Die freiheitliche Demokratie, die Soziale Marktwirtschaft und die Solidarität in der Gesellschaft waren, sind und bleiben die Eckpfeiler für den Erfolg unseres Landes