©Tobias Koch
Aus Gesprächen mit Senatoren und Abgeordneten des US-Kongresses aus beiden Parteien habe ich den Eindruck gewonnen, dass der Wille zur Ukraine-Unterstützung auch nach der Wahl vom 4. November weiterhin hoch ist.
Zwischen den Spenden und dem sog. Schleuserskandal gab es keine sachliche Verbindung und insbesondere keine Einflussnahme, weshalb auch keine staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen aufgenommen wurden. Für weitere Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an das Landtagsbüro von Innenminister Herbert Reul MdL.
Sollten wir Regierungsverantwortung übernehmen, werden wir dieses Gesetz abschaffen oder grundlegend überarbeiten
Dadurch hat Deutschland hat seine zentrale Rolle im völkerrechtlichen Gesamtsystem eingebüßt und an Einfluss, Prestige und internationaler Anerkennung verloren.
Es soll ab 2040 sukzessive die Funktionen von offensiven und defensiven Luftoperationen übernehmen.
dem Tierschutz kommt auch in der Gesetzgebung eine immer größere Rolle zu und in meinen Augen ist das auch richtig so. Gleichzeitig müssen die gesetzlichen Vorgaben für die Landwirte umsetzbar sein, und zwar nicht nur für die kapitalstarken Großunternehmen sondern auch für die vielen Familienbetriebe.
