Frage an Josef Oster von Gabriele H. bezüglich Umwelt
Die Erneuerbaren Energien könnten den Klimawandel aufhalten.
In welchem Zeitraum wollen Sie die Versorgung mit 100% Erneuerbaren Energien erreichen?
G. Hofmann
Weitere Fragen an Josef Oster
Der Zugang zu amtlichen Informationen bleibt erhalten. Ziel ist, das Gesetz verständlicher zu gestalten und an die veränderte Sicherheitslage anzupassen.
Die gesetzliche Rentenversicherung ist ein zentraler Pfeiler unseres Sozialstaats.
Ich kann verstehen, dass die Frage eines fiktiven Partnereinkommens Sie beschäftigt. Allerdings überarbeitet das Bundesministerium des Innern den vorgelegten Referentenentwurf nochmals, anschließend wird er nach Abstimmung mit Verbänden und innerhalb der Bundesregierung als Regierungsentwurf dem Deutschen Bundestag zugeleitet. Einen verbindlichen Zeitplan für diesen Prozess kann ich Ihnen aktuell nicht nennen.
Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, dass die Voraussetzungen von Parteiverbot und Finanzierungsausschluss nahezu identisch sind.