Frage an Josef Oster von Martina K. bezüglich Umwelt
Welche Priorität hat für Sie die Förderung der Speichertechnologie, wenn es darum geht, die Energiewende dezentral zu gestalten und schnell zu 100% EE zu kommen und wo würden Sie den Hebel ansetzen?
Weitere Fragen an Josef Oster
Innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gab es seit der Nominierung von Frau Brosius-Gersdorf durch die SPD erhebliche grundlegende und inhaltlich fundierte Bedenken gegen diese. Nach der gescheiterten Wahl aller Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht stehen Union und SPD derzeit in internen Beratungen.
Die neue Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, den Schutz vor solcher digitaler Gewalt deutlich zu verbessern
Der frühzeitige Kontakt zur Polizei, die Prüfung, ob strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt sowie die Information über mögliche Schutzmaßnahmen sind essentiell
Mein Anliegen und das meiner Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es, dass das Ergebnis auch dieses Mal auf Beamte übertragen wird