Frage an Johannes Vogel von Elke Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Zwingen-Makamizile,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Der Schutz des Menschenrechts auf Meinungsfreiheit sowie die Situation von Whistleblowern sind sehr wichtige Themen. Häftlingen steht der volle Umfang ihrer Menschenrechte zu, dazu gehört auch eine menschenwürdige Unterbringung. Vor diesem Hintergrund erscheint eine Überprüfung der Haftbedingungen für Julian Assange angebracht. Ebenso bedürfen die Bedingungen im Verfahren um die unklaren Vergewaltigungsvorwürfe in Schweden einer eingehenden Untersuchung, weshalb wir Freie Demokraten die Arbeit des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, klar unterstützen.
Die Überprüfung der bisherigen Verfahren muss zwingend vor einer Auslieferung an die USA stattfinden. Ebenso muss sichergestellt sein, dass Assange in den Vereinigten Staaten ein faires und möglichst transparentes Verfahren erhält.
Der Schutz von Whistleblowern ist uns Freien Demokraten ein wichtiges Anliegen. Dennoch ist wichtig, dass Denunziation und Verleumdung nicht toleriert werden und, dass die Beschaffung der Informationen in einem vertretbaren Rahmen stattfindet. Wenn ein investigativ arbeitender Journalist oder eine Journalistin beispielsweise Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen aufdeckt, die von den jeweiligen Staaten als geheim eingestuft sind, dann geschieht dies in erster Linie im öffentlichen Interesse und ist damit nicht mit Spionage gleichzusetzen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Vogel