Johannes Vogel
FDP

Frage an Johannes Vogel von Ryxr Mjvatr-Znxnzvmvyr bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Vogel!

Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer und andere bekunden Folter-Behandlung bei
JULIAN ASSANGE im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.

Die USA fordern seine Auslieferung und machen ihm den Prozess wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan. Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft, womöglich sogar die Todesstrafe. Der US-Whistleblower Edward Snowden bezeichnet den Fall als "Kriegserklärung gegen den Journalismus".

Ein kürzlich erschienenes Buch nimmt Stellung: „In Defense of Julian Assange“. Herausgeber ist Tarq Ali mit 38 Autoren Siehe hier: https://www.goodreads.com/book/show/46368848-in-defense-of-julian-assange

In der Diskussion um Pressefreiheit und Verteidigung der Menschenrechte möchte ich sie fragen:

Haben Sie oder andere sich in der Öffentlichkeit für JULIAN ASSANGE eingesetzt?

Freundliche Grüße
Ryxr Mjvatr-Znxnzvmvyr

Frage von Ryxr Mjvatr-Znxnzvmvyr
Antwort von Johannes Vogel
03. Juni 2020 - 05:49
Zeit bis zur Antwort: 6 Monate

Sehr geehrte Frau Zwingen-Makamizile,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Der Schutz des Menschenrechts auf Meinungsfreiheit sowie die Situation von Whistleblowern sind sehr wichtige Themen. Häftlingen steht der volle Umfang ihrer Menschenrechte zu, dazu gehört auch eine menschenwürdige Unterbringung. Vor diesem Hintergrund erscheint eine Überprüfung der Haftbedingungen für Julian Assange angebracht. Ebenso bedürfen die Bedingungen im Verfahren um die unklaren Vergewaltigungsvorwürfe in Schweden einer eingehenden Untersuchung, weshalb wir Freie Demokraten die Arbeit des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, klar unterstützen.
Die Überprüfung der bisherigen Verfahren muss zwingend vor einer Auslieferung an die USA stattfinden. Ebenso muss sichergestellt sein, dass Assange in den Vereinigten Staaten ein faires und möglichst transparentes Verfahren erhält.
Der Schutz von Whistleblowern ist uns Freien Demokraten ein wichtiges Anliegen. Dennoch ist wichtig, dass Denunziation und Verleumdung nicht toleriert werden und, dass die Beschaffung der Informationen in einem vertretbaren Rahmen stattfindet. Wenn ein investigativ arbeitender Journalist oder eine Journalistin beispielsweise Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen aufdeckt, die von den jeweiligen Staaten als geheim eingestuft sind, dann geschieht dies in erster Linie im öffentlichen Interesse und ist damit nicht mit Spionage gleichzusetzen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Vogel